Dies ist der fünfte Bericht, den das Deutsche Institut für Menschenrechte in seiner Funktion als Nationale Menschenrechtsinstitution Deutschlands dem Deutschen Bundestag vorlegt. Der Bericht erfasst den Zeitraum vom 1. Juli 2019 bis zum 30. Juni 2020. Aus den vielfältigen menschenrechtlichen Frag
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estellungen, wie sie beispielsweise in den Empfehlungen der Menschenrechtsgremien der Vereinten Nationen und des Europarats an Deutschland erkennbar werden, greift der Bericht verschiedene Themen auf, die Menschen betreffen, die aufgrund ihrer Lebenslage besonders verletzlich sind.
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Lücken schließen – Angebote ergänzen
Der Kooperationsverbund Gesundheitliche Chancengleichheit hat eine Handreichung zur Gesundheitsförderung mit Geflüchteten veröffentlicht. Die Broschüre führt in das Thema ein und formuliert grundlegende Handlungsoptionen. Ergänzt wird die Veröffentli
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chung durch eine Zusammenstellung rechtlicher Grundlagen
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Kinder haben besondere Bedürfnisse nach Schutz, Förderung und Beteiligung. Diese gilt es im Sinne der UN-Kinderrechtskonvention von Geburt an zu berücksichtigen. Die besondere Situation geflüchteter Kinder wird in Deutschland bisher noch unzureichend wahrgenommen. Sie gehören zu einer sehr vuln
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erablen Gruppe
und ihre Familien sind durch restriktive Lebensbedingungen mit vielfältigen Belastungen konfrontiert. Diese Rahmenbedingungen stellen auch für betreuende und beratende Fachkräfte eine große Herausforderung dar.
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Lesbische, schwule, bisexuelle, trans- und intergeschlecht-liche (LSBTI*) Personen erfahren in besonders hohem Maße Gewalt. Bei LSBTI*-Geflüchteten trifft dies nicht nur auf die Erfahrungen im jeweiligen Herkunftsland und auf dem Fluchtweg zu, sondern auch auf die Zeit nach ih-rer An
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kunft in Deutschland. Insbesondere der Aufenthalt in den Sammelunterkünften der Länder und Kommunen ist häufig von homo- und transfeindlichen Gewalterfah-rungen geprägt.
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In diesem Bericht untersucht der Unabhängige Experte, inwiefern lesbische, schwule, bisexuelle, transgeschlechtliche und diversgeschlechtliche Menschen nach wie vor durch diskriminierende Rechtsvorschriften und soziokulturelle Normen im Bildungswesen, in der Gesundheits-und W
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ohnraumversorgung, in der Arbeitswelt sowie in anderen Bereichen marginalisiert und ausgegrenzt werden. Darüber hinaus betrachtet der Unabhängige Experte das Thema Inklusion und den Zugang zu den entsprechenden Rechten unter dem Aspekt der Intersektionalität und analysiert die verstärkende Diskriminierung, die zu Ausgrenzung und Marginalisierung führt.
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Dieser 40-seitige Ratgeber richtet sich an geflüchtete und neuzugewanderte Männer und möchte helfen, die Orientierung in Deutschland bei Fragen zum Thema Gewalt zu erleichtern. Er möchte über die Schutz- und Unterstützungsmöglichkeiten informieren, sowie über Möglichkeiten, gewalttätiges V
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erhalten bei sich selbst oder anderen zu erkennen und zu verringern. Die Themen des Ratgebers sind:
Formen zwischenmenschlicher Gewalt und Folgen für Betroffene
Der Einfluss von Werten und Normen auf Gewalthandeln
Wandel in der Einstellung zu Gewalt
Rechtliche Grundlagen und Gesetze in Deutschland
Psychologische Ursachen für gewaltsames Verhalten
Wege aus der Gewalt
Der Ratgeber wurde im Rahmen des bundesweiten Projekts „MiMi-Gewaltprävention mit Migrantinnen für Migrantinnen” entwickelt.
Er steht in 15 Sprachen zum Download zur Verfügung.
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Der Bericht der Landesärztekammer Baden-Württemberg und der Landespsychotherapeutenkammer Baden-Württemberg thematisiert verschiedene Aspekte rund um die ambulante medizinische, psychosoziale und psychotherapeutische Versorgung von traumatisierten Geflüchteten in Baden-Württemberg.
Am 01. Dezember 2020 hat das Deutsche Institut für Menschenrechte seinen fünften Bericht an den Bundestag über die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland vorgestellt. Gemäß dem Gesetz über die Rechtsstellung und Aufgaben des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMRG) legt
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das Institut dem Deutschen Bundestag einen solchen Bericht seit 2016 jährlich vor.
Der fünfte Bericht erfasst den Zeitraum vom 1. Juli 2019 bis zum 30. Juni 2020. Er wurde anlässlich des Internationalen Tags der Menschenrechte, dem 10. Dezember, veröffentlicht. Das Gesetz sieht vor, dass der Bundestag zum Bericht des Instituts Stellung nehmen soll.
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Der extrem umfangreich recherchierte und lesenswerte IPPNW-Report beleuchtet die gesund-heitlichen und humanitären Folgen der deutschen Abschiebepraxis der vergangenen Jahre. Die Publikation soll zudem gezielt Wissen vermitteln, wie Gutachten besser verfasst werden kön-nen und welche Erfahrungen d
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ie Ärzt*innen gesammelt haben im Zusammenhang mit Abschiebungen.
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Seit über einem Jahr hat die Corona-Pandemie große Veränderungen für alle Menschen in nahezu jedem Lebensbereich herbeigeführt. Geflüchtete in (Erst-) Aufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften sind in besonderem Maße von der Pandemie betroffen, da die vorgefundenen Wohnbedingungen
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einen kaum ausreichenden Schutz zulassen. Obwohl gerade die Bewohner*innen von Sammelunterkünften dem Virus stark ausgesetzt sind, hat diese Gruppe nicht ausreichend Beachtung und Schutz gefunden. Ergriffene Maßnahmen wie etwa Kollektiv- oder auch Kettenquarantänen haben die Lebensbedingungen der Bewohner*innen noch weiter erschwert, mit gravierenden Auswirkungen auf das Asylverfahren, Gesundheit, Beruf, Ausbildung und Schule und so letztendlich auch auf ihre soziale Teilhabe.
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21.3.2022. Wer aus der Ukraine flüchten muss, hat viele Fragen und braucht Unterstützung. Hier finden ukrainische Staatsangehörige und auch Drittstaatsangehörige, die aus der Ukraine geflüchtet sind, aktuelle Antworten – die fortlaufend aktualisiert werden.
Das UFOPLAN-Vorhaben ‚Planetare Grenzen – Anforderungen an
die Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Politik‘ (FKZ 3714 100 0) setzt an dieser Herausforderung an
und untersucht die Stärken, Schwächen sowie Chancen und Risisken des Konzeptes. Ziel war es, die
Anforderungen, die das Konzept a
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n Politik, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Wirtschaft stellt, zu
analysieren und entsprechend konkrete Informationen für die politische Umsetzung des Konzepts bereitzustellen.
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Handreichung der Diakonie Deutschland, welches sich ausführlich mit den Ansprüchen von Leistungsberechtigten nach AsylbLG für Leistungen der Eingliederungshilfe, Kinder- und Jugendhilfe oder Hilfe zur Pflege über § 6 Abs. 1 und 2 AsylbLG auseinandersetzt. Zusätzlich gebe diese Arbeitshilfe rec
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htsdurchsetzende Hinweise.
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Die Würde des Menschen ist unantastbar – wird dieses Gebot auch bei der gesundheitlichen Versorgung von Geflüchteten eingehalten? Die gesundheitliche Versorgung von Asylsuchenden in Deutschland ist geregelt durch das bundesdeutsche Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG). Die Bundesregierung sieht
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allein die Länder in der Verantwortung für die Umsetzung des AsylbLG. Dabei kommt sie bei der Frage der Gesundheitsversorgung von Asylsuchenden jedoch ihren eigenen Hausaufgaben nicht nach: Seit 2015 ist in Deutschland zwingend die EU-Aufnahmerichtlinie von 2013 umzusetzen. Jedoch sind im AsylbLG weder die Leistungsansprüche besonders schutzbedürftiger Asylsuchender nach Definition der EU-Aufnahmerichtlinie geregelt, noch gibt es Hinweise zum Umgang mit erkrankten besonders schutzbedürftigen Asylsuchenden, die leistungsrechtlichen Sanktionen unterliegen. Das Policy Paper gibt einen Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen auf nationaler und supranationaler Ebene und leitet unter Einbeziehung von wissenschaftlichen Forschungsbefunden Handlungsempfehlungen ab.
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Herausforderungen und Handlungsempfehlungen
FGM = Female Genital Mutilation
Dieser Leitfaden wurde im Rahmen des Projekts BeSAFE - Besondere Schutzbedarfe bei der Aufnahme von Geflüchteten erkennen
- entwickelt. In diesem vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend geförderten Pilotprojekt entwickelte die Bundesweite Arbeitsgemeinschaft der Psychosozi
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alen Zentren für Flüchtlinge und Folteropfer (BAfF e.V.) in Kooperation mit der Rosa Strippe e.V. ein zielgruppenübergreifendes Konzept zur Erkennung besonderer Bedarfe von geflüchteten Menschen in Erstaufnahmeeinrichtungen.
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