Dies ist der fünfte Bericht, den das Deutsche Institut für Menschenrechte in seiner Funktion als Nationale Menschenrechtsinstitution Deutschlands dem Deutschen Bundestag vorlegt. Der Bericht erfasst den Zeitraum vom 1. Juli 2019 bis zum 30. Juni 2020. Aus den vielfältigen menschenrechtlichen Frag...estellungen, wie sie beispielsweise in den Empfehlungen der Menschenrechtsgremien der Vereinten Nationen und des Europarats an Deutschland erkennbar werden, greift der Bericht verschiedene Themen auf, die Menschen betreffen, die aufgrund ihrer Lebenslage besonders verletzlich sind.
more
ifo Schnelldienst, 2020, 73, Nr. 12, 46-57
Der Artikel zeigt, dass diskriminierende Strukturen und die besondere Schutzbedürftigkeit von geflüchteten Kindern durch das Auftreten von Covid-19 verstärkt werden. Geflüchtete Kinder verfügen über weniger digitale Ausstattung, teilweise werden si...e nicht von der Schulpflicht erfasst, sowohl ehrenamtliche als auch psychosoziale Angebote werden erschwert und die Integration durch „Social Distancing“ beeinträchtigt
more
In diesem Bericht untersucht der Unabhängige Experte, inwiefern lesbische, schwule, bisexuelle, transgeschlechtliche und diversgeschlechtliche Menschen nach wie vor durch diskriminierende Rechtsvorschriften und soziokulturelle Normen im Bildungswesen, in der Gesundheits-und W...ohnraumversorgung, in der Arbeitswelt sowie in anderen Bereichen marginalisiert und ausgegrenzt werden. Darüber hinaus betrachtet der Unabhängige Experte das Thema Inklusion und den Zugang zu den entsprechenden Rechten unter dem Aspekt der Intersektionalität und analysiert die verstärkende Diskriminierung, die zu Ausgrenzung und Marginalisierung führt.
more
Der Policy Brief des Kompetenznetz Public Health COVID-19 befasst sich mit der empirischen Evidenz zu SARS-Cov-2 bei Migrant*innen und geflüchteten Menschen und leitet hieraus Handlungsempfehlungen ab. Eine Kernbotschaft des Papiers ist, dass das Risiko von SARS-CoV-2 Neuinfektionen unter Migrant*i...nnen im Vergleich zu Nicht-Migrant*innen höher ist, Krankenhauseinweisungen hingegen seltener sind.
more
Am 01. Dezember 2020 hat das Deutsche Institut für Menschenrechte seinen fünften Bericht an den Bundestag über die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland vorgestellt. Gemäß dem Gesetz über die Rechtsstellung und Aufgaben des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMRG) legt ...das Institut dem Deutschen Bundestag einen solchen Bericht seit 2016 jährlich vor.
Der fünfte Bericht erfasst den Zeitraum vom 1. Juli 2019 bis zum 30. Juni 2020. Er wurde anlässlich des Internationalen Tags der Menschenrechte, dem 10. Dezember, veröffentlicht. Das Gesetz sieht vor, dass der Bundestag zum Bericht des Instituts Stellung nehmen soll.
more
Geflüchtete Kinder haben Rechte - auch in Aufnahmeeinrichtungen. terre des hommes und JUMEN, ein Verein zum Schutz der Grundrechte in Deutschland, veröffentlichen ein Rechtsgutachten zum Anspruch auf Entlassung aus einer Erstaufnahmeeinrichtung für Kinder und ihre Familien
Die Versorgung von schutzbedürftigen Geflüchteten ist eine moralische Verpflichtung, der Deutschland nicht gerecht wird.
Wie groß die Bereitschaft in Deutschland ist, Geflüchtete aufzunehmen, hat die Reaktion der Bevölkerung auf die humanitäre Krise, ausgelöst durch den Angriffskrieg
Russla...nds auf die Ukraine, gezeigt. In der Verteidigungs- und Außenpolitik haben
wir einen Paradigmenwechsel gesehen. Notwendig ist ein solcher Paradigmenwechsel
auch bezüglich der Verantwortung gegenüber Überlebenden von Krieg, Folter und
Flucht allgemein.
Gesundheit ist ein Menschenrecht. Doch werden Menschen mit Fluchterfahrung
häufig mit ihren Belastungen alleingelassen, obgleich zahlreiche völkerrechtliche
Übereinkommen Deutschland verpflichten, bei Bedarf eine psychosoziale Beglei-
tung und/oder therapeutische Behandlung bereitzustellen
more
Durch europäische Gesetzgebung (EU-Aufnahme- und Verfahrensrichtlinie) ist Deutschland dazu verpflichtet, besondere Schutzbedarfe von vulnerablen Geflüchteten festzustellen und diesen Bedarfen Rechnung zu tragen.
Das Policy-Paper richtet sich an politische Entscheidungsträger*innen und zeigt au...f, welche strukturellen Mindeststandards erfüllen sein müssen, um eine systematische Identifizierung von Schutzbedarfen in Aufnahmeeinrichtungen umzusetzen.
more
Wenn Du neu nach Deutschland kommst, dann hast Du bestimmt viele Fragen: Mit welchen Behörden, Ämtern und Organisationen habe ich es zu tun? Was passiert alles in der ersten Zeit? Wer kümmert sich um mich? Welche Rechte habe ich?
Unter kommgutan.info findest Du Antworten auf diese und viele an...dere Fragen – unserer interaktiven, für PC und Smartphone aufbereitete Version von „Willkommen in Deutschland!“
Die Broschüre kann in folgenden Sprachen heruntergeladen werden:
Deutsch, Englisch, Tigrinya, Arabisch, Dari, Französisch
more
Das Asylgesetz (AsylG) (frühere Bezeichnung: Asylverfahrensgesetz [AsylVfG]) regelt das Asylverfahren in der Bundesrepublik Deutschland. Stand:
Neugefasst durch Bek. v. 2.9.2008 I 1798;
Zuletzt geändert durch Art. 1 G v. 20.10.2015 I 1722
Siehe insbesondere §62 Gesundheitsuntersuchung!
Rechtliche Grundlagen rund um Aufenthaltsstatus und Sozialleistungssystem. Informationsbroschüre