Dürfen unbegleitete Minderjährige überhaupt abgeschoben werden? Was sind die Anforderungen an Behörden bei einer Abschiebung? Darf der Vormund bei einem Termin bei der Ausländerbehörde weggeschickt werden? Darf sich die Polizei zum Zweck der Abschiebung Zutritt zu einer Jugendhilfeeinrichtung ...verschaffen? Wie können sich die Jugendlichen und die betreuenden Fachkräfte wehren? Welche Besonderheiten gelten bei jungen Volljährigen? Zur Klärung dieser und vieler weiterer Fragen soll die neue Arbeitshilfe einen Beitrag leisten.
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Rechtlicher Rahmen und Handlungsoptionen der Kinder- und Jugendhilfe
Abschiebungen von unbegleiteten Minderjährigen sind nicht per se rechtswidrig. Aber die Anforderungen an die Vollziehung durch die Behörden sind hoch und in vielen Fällen kaum zu erfüllen. Elementar ist es bei der Betreuung un...d Unterstützung von unbegleiteten Minderjährigen, diese Anforderungen und Rechte zu kennen, die den Betroffenen bei eine (drohenden) Abschiebung zustehen.
Gemeinsam mit Rechtsanwalt Dr. Jonathan Leuschner aus Frankfurt am Main und Nerea González Méndez de Vigo vom Bundesfachverband für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (BumF) hat die BAfF e.V. die Arbeitshilfe „Abschiebung und (unbegleitete) junge Geflüchtete – Rechtlicher Rahmen und Handlungsoptionen der Kinder- und Jugendhilfe“ erstellt.
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Anforderungen an die Darlegung von Abschiebungshindernissen aufgrund von Krankheit im Asyl- und Aufenthaltsrecht
Der extrem umfangreich recherchierte und lesenswerte IPPNW-Report beleuchtet die gesund-heitlichen und humanitären Folgen der deutschen Abschiebepraxis der vergangenen Jahre. Die Publikation soll zudem gezielt Wissen vermitteln, wie Gutachten besser verfasst werden kön-nen und welche Erfahrungen d...ie Ärzt*innen gesammelt haben im Zusammenhang mit Abschiebungen.
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Eine Arbeitshilfe für Vormünder und Begleitpersonen zum Umgang mit BAMF-Bescheiden von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen und jungen volljährigen Geflüchteten bei teilweiser oder vollständiger Ablehnung im Asylverfahren. Inhalt: Der „positive“ Bescheid, der „negative“ Bescheid,... das Klageverfahren vor dem Verwaltungsgericht, subsidiärer Schutz und die Klage auf höheren Schutz, Abschiebungsverbot und die Klage auf höheren Schutz am Beispiel Afghanistan.
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Refugee Phrasebook ist ein mehrsprachiges Booklet mit Vokabeln und Phrasen, um Ankommende bei der Orientierung nach der Einreise zu unterstützen. Es handelt sich um ein nichtkommerzielles Projekt, unabhängig von einer politischen Agenda und ohne den Anspruch auf persönliche Autorschaft. Das Buch ...enthält ärztliches Vokabular in 28 Sprachen (von Herkunftsländern der Geflüchteten und anderen EU-Ländern). So kann dieses Büchlein auch im Falle einer Abschiebung in einen anderen EU-Staat noch hilfreich sein. Die Inhalte sind unter einer Creative Commons-Lizenz (CC0) verfügbar und können jederzeit kostenfrei für Hilfsprojekte verwendet werden.
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Eine Arbeitshilfe für Vormünder und Begleitpersonen zur Begleitung von umF und jungen volljährigen Geflüchteten im asylrechtlichen Verfahren vor dem Verwaltungsgericht. Inhalt: Der Ablehnungsbescheid des BAMF, das Rechtsmittel der „Klage“, die Klagebegründung, der Umgang mit neuen Umstände...n im Laufe des Klageverfahrens, die mündliche Verhandlung, das Gerichtsurteil.
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Ein Leitffaden für Fachkräfte
Das Papier dreier Mitglieder der Fraktion Bündnis 90/Die Gruenen im Bundestag fokussiert auf die Situation von Geflüchteten und einigen Migrant*innengruppierungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. Die Autorinnen formulieren Forderungen unter anderen zu den Themen Unterbringung von Geflücht...eten, Asylverfahren sowie Gesundheitsversorgung.
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Lesbische, schwule, bisexuelle, trans- und intergeschlecht-liche (LSBTI*) Personen erfahren in besonders hohem Maße Gewalt. Bei LSBTI*-Geflüchteten trifft dies nicht nur auf die Erfahrungen im jeweiligen Herkunftsland und auf dem Fluchtweg zu, sondern auch auf die Zeit nach ih-rer An...kunft in Deutschland. Insbesondere der Aufenthalt in den Sammelunterkünften der Länder und Kommunen ist häufig von homo- und transfeindlichen Gewalterfah-rungen geprägt.
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Das Forschungszentrum des BAMF untersuchte im Auftrag des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat, inwieweit die konzeptionelle Idee der AnkER-Einrichtungen und funktionsgleichen Einrichtungen, alle beteiligten Akteure unter einem Dach zu vereinen, in den unterschiedlichen Phasen der Asyl...verfahrensbearbeitung zu Effizienz- und Effektivitätssteigerungen führt.
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Stand:
Neugefasst durch Bek. v. 5.8.1997 I 2022;
Zuletzt geändert durch Art. 3 G v. 23.12.2014 I 2439.
Zum Thema Gesundheit siehe insbesondere §4 Leistungen und §6 Sonstige Leistungen!
In der Zwischenzeit gab es eine Verfahrensänderung: Das sogenannte "Clusterverfahren" wird nicht mehr angewendet (s.S.29).
Auch zum Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte (s.S. 21) gilt folgende Änderung: Nach der derzeitigen Regelung ist zu subsidiär Schutzberechtigten, deren Aufen...thaltserlaubnis nach dem 17.03.2016 erteilt worden ist, bis zum 31. Juli 2018 der Familiennachzug nach dem Aufenthaltsgesetz nicht möglich.
Die Möglichkeiten einer Familienzusammenführung nach der Dublin III-Verordnung bleiben weiterhin unberührt. Auch in besonderen Härtefällen ist eine humanitäre Aufnahme von Familienangehörigen nach wie vor möglich. Eine Neuauflage ist in Vorbereitung
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Hier erhalten Sie einen Bericht zur Asylgeschäftsstatistik des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge. Er wird monatlich aktualisiert und enthält Informationen zu den gestellten Asylanträgen, den Entscheidungen sowie aktuellen Entwicklungen im Asylbereich.
In dieser Broschüre, die gemeinsam mit Jugendlichen erarbeitet wurde, werden die Rechte von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen kindgerecht dargestellt. Mit welchen Behörden, Ämtern und Organisationen habe ich es zu tun? Was passiert alles in der ersten Zeit? Wer kümmert sich um mich? ...Und vor allem: Welche Rechte gibt es? Dies und vieles mehr erfahren junge Flüchtlinge in der Broschüre.
Dies ist Version der Broschüre in Tigrinya
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Das Asylgesetz (AsylG) (frühere Bezeichnung: Asylverfahrensgesetz [AsylVfG]) regelt das Asylverfahren in der Bundesrepublik Deutschland. Stand:
Neugefasst durch Bek. v. 2.9.2008 I 1798;
Zuletzt geändert durch Art. 1 G v. 20.10.2015 I 1722
Siehe insbesondere §62 Gesundheitsuntersuchung!
Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet; Stand: Neugefasst durch Bek. v. 25.2.2008 I 162
Zuletzt geändert durch Art. 1 G v. 27.7.2015 I 1386.
Siehe insbesondere Abschnitt 5 - Aufenthalt aus völkerrechtlichen, humanitären oder poli...tischen Gründen; und Abschnitt 6 - Aufenthalt aus familiären Gründen.
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HANDBUCH FÜR DIE PRAXIS - Das Handbuch erläutert auf aktuellem Stand, unter welchen Voraussetzungen in Deutschland lebende Ausländer Sozialleistungen erhalten können. Dabei geht es immer um das Zusammenwirken zwischen Sozialrecht und Aufenthaltsrecht. Kommentiert werden die Ansprüche von Auslä...ndern auf Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe und Asylbewerberleistungen sowie weitere Sozialleistungen wie z. B. das Kindergeld. Erläutert werden zudem die Voraussetzungen für eine Beschäftigungs- bzw. Erwerbserlaubnis sowie der Anspruch auf einen Deutsch- bzw. "Integrationskurs". Neben den nationalen Rechtsvorschriften sind auch die zunehmend bedeutsamen europarechtlichen Vorschriften sowie die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes berücksichtigt.
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Dieses Handbuch bietet einen Überblick über das geltende Recht im Zusammenhang mit Asyl, Grenzmanagement und Einwanderung und umfasst sowohl das Recht der Europäischen Union als auch die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK). Im Handbuch wird die Situation derjenigen Ausländer untersucht,... die in der EU in der Regel als Drittstaatsangehörige bezeichnet werden. Mit diesem Handbuch sollen unter anderem Nichtregierungsorganisationen (NRO) und andere Einrichtungen unterstützt werden, die nicht auf den Bereich Asyl, Grenzen und Einwanderungsrecht spezialisiert sind und die sich möglicherweise mit rechtlichen Fragen in diesem Bereich auseinandersetzen müssen.
Für andere Sprachversionen siehe auch unter http://fra.europa.eu/de/publication/2013/handbuch-zu-den-europarechtlichen-grundlagen-im-bereich-asyl-grenzen-und-migration
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Eine Handreichung und Arbeitshilfe