Am 01. Dezember 2020 hat das Deutsche Institut für Menschenrechte seinen fünften Bericht an den Bundestag über die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland vorgestellt. Gemäß dem Gesetz über die Rechtsstellung und Aufgaben des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMRG) legt ...das Institut dem Deutschen Bundestag einen solchen Bericht seit 2016 jährlich vor.
Der fünfte Bericht erfasst den Zeitraum vom 1. Juli 2019 bis zum 30. Juni 2020. Er wurde anlässlich des Internationalen Tags der Menschenrechte, dem 10. Dezember, veröffentlicht. Das Gesetz sieht vor, dass der Bundestag zum Bericht des Instituts Stellung nehmen soll.
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Seit über einem Jahr hat die Corona-Pandemie große Veränderungen für alle Menschen in nahezu jedem Lebensbereich herbeigeführt. Geflüchtete in (Erst-) Aufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften sind in besonderem Maße von der Pandemie betroffen, da die vorgefundenen Wohnbedingungen ...einen kaum ausreichenden Schutz zulassen. Obwohl gerade die Bewohner*innen von Sammelunterkünften dem Virus stark ausgesetzt sind, hat diese Gruppe nicht ausreichend Beachtung und Schutz gefunden. Ergriffene Maßnahmen wie etwa Kollektiv- oder auch Kettenquarantänen haben die Lebensbedingungen der Bewohner*innen noch weiter erschwert, mit gravierenden Auswirkungen auf das Asylverfahren, Gesundheit, Beruf, Ausbildung und Schule und so letztendlich auch auf ihre soziale Teilhabe.
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Ziel der Psychiatrieberichterstattung ist eine umfassende und transparente Darstellung der Situation sowie das Aufzeigen von Veränderungsbedarfen der psychiatrischen, psychotherapeutischen, psychosomatischen und psychosozialen Versorgung in Bayern. Ab Seite 59 wird auf die Situation von Menschen mi...t Einwanderungsgeschichte eingegangen. Herausgeber ist das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege.
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Das UFOPLAN-Vorhaben ‚Planetare Grenzen – Anforderungen an
die Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Politik‘ (FKZ 3714 100 0) setzt an dieser Herausforderung an
und untersucht die Stärken, Schwächen sowie Chancen und Risisken des Konzeptes. Ziel war es, die
Anforderungen, die das Konzept a...n Politik, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Wirtschaft stellt, zu
analysieren und entsprechend konkrete Informationen für die politische Umsetzung des Konzepts bereitzustellen.
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Die Pandemie bestimmt weiterhin unser alltägliches Leben und macht das Thema Gesundheit zu einem der wichtigsten unserer Zeit. Doch wie sieht die Lebenswelt beim Thema Gesundheit für Asylsuchende aus? Sowohl der Zugang als auch der Umfang von Gesundheitsleistungen hängt in einem starken Maße von... einem Faktor ab – dem Zufall der Unterbringung. Denn wie der Zugang der Asylsuchenden zur medizinischen Versorgung gestaltet ist und wie die Kosten der Versorgung von Asylsuchenden an Kommunen erstattet werden, unterscheidet sich dabei von Bundesland zu Bundesland.
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Die Würde des Menschen ist unantastbar – wird dieses Gebot auch bei der gesundheitlichen Versorgung von Geflüchteten eingehalten? Die gesundheitliche Versorgung von Asylsuchenden in Deutschland ist geregelt durch das bundesdeutsche Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG). Die Bundesregierung sieht... allein die Länder in der Verantwortung für die Umsetzung des AsylbLG. Dabei kommt sie bei der Frage der Gesundheitsversorgung von Asylsuchenden jedoch ihren eigenen Hausaufgaben nicht nach: Seit 2015 ist in Deutschland zwingend die EU-Aufnahmerichtlinie von 2013 umzusetzen. Jedoch sind im AsylbLG weder die Leistungsansprüche besonders schutzbedürftiger Asylsuchender nach Definition der EU-Aufnahmerichtlinie geregelt, noch gibt es Hinweise zum Umgang mit erkrankten besonders schutzbedürftigen Asylsuchenden, die leistungsrechtlichen Sanktionen unterliegen. Das Policy Paper gibt einen Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen auf nationaler und supranationaler Ebene und leitet unter Einbeziehung von wissenschaftlichen Forschungsbefunden Handlungsempfehlungen ab.
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Die durch den Klimawandel verursachte globale Erwärmung hat in vielen Regionen der Welt,
so auch in Deutschland, eine vermehrte Häufigkeit und Dauer von Hitzeereignissen zur Folge.
Hitze kann den menschlichen Organismus gesundheitlich stark belasten und auch für das
Gesundheitswesen können Hi...tzeperioden ein Problem darstellen. Abhilfe können hier - ne-
ben Klimaschutzmaßnahmen - gemeinsame Anstrengungen zur Prävention von Hitzeauswir-
kungen auf die Bevölkerung schaffen
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Herausforderungen und Handlungsempfehlungen
Dieser Lagebericht ist eine Premiere und ich möchte als Integrationsbeauftragte und zugleich Antirassismusbeauftragte der Bundesregierung damit in bewegten, aufgewühlten Zeiten erklären und einordnen, mehr Verständigung und Verständnis schaffen. Erstmals liegt mit meinem
Bericht ein Dokument d...er Bundesregierung mit einer umfassenden Darlegung zu Rassismus in
Deutschland vor: mit Daten und Fakten, mit Analyse der Erscheinungsformen, mit Transparenz über Leerstellen bei Prävention, Beratung oder Forschung.
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Der Krieg der Russischen Föderation gegen die Ukraine hat Leid und Verwüstung in einem in der Europäischen Region der WHO seit Jahrzehnten nicht gekannten Ausmaß verursacht. In der Ukraine spielt sich eine sich rasch entwickelnde humanitäre und Flüchtlingskrise ab, deren geopolitische und wirt...schaftliche Auswirkungen in der ganzen Welt zu spüren sind, ganz zu schweigen von den schwerwiegenden Rückschlägen für die in der öffentlichen Gesundheit gemachten Fortschritte in der Ukraine, in den
Nachbarländern und in der Region.
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In den vergangenen 20 Jahren hat derGlobale Fonds mehr als 53 MilliardenUS-Dollar investiert und gemeinsam
mit seinen Partnern dazu beigetragen, 44 Millionen Menschenleben zu retten. In den Partnerländern des Globalen
Fonds ist die Zahl der durch diese drei Krankheiten insgesamt verursachten Tode...sfälle um mehr als die Hälfte
zurückgegangen.
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Wir haben die Chance, die Welt von diesen drei Krankheiten zu befreien – Krankheiten, die zum Tod
von Millionen von Menschen und zur Auflösung von Gemeinschaften auf allen Kontinenten geführt haben.
Wir haben die Chance, einen wichtigen Schritt nach vorn zu gehen – einen Schritt in Richtung ...der globalen Ziele
für nachhaltige Entwicklung (SDG) und hier insbesondere Ziel 3: Gesundheit und Wohlergehen für alle.
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Im Hinblick auf die Finanzierung von Gesundheit im Allgemeinen und von Kindergesundheit im Speziellen ist zunächst zu berücksichtigen, ob die Gelder aus öffentlichen oder privaten Quellen stammen. Denn daraus ergeben sich grundsätzliche Unterschiede. Da private Krankenversicherungen gewinnorient...iert handeln, sind sie daran interessiert, in ihren Versicherungssystemen vor allem von gesunden Menschen mit ausreichend finanziellen Mitteln zu profitieren. Dies führt oft dazu, dass ausgerechnet die Menschen, die eine Gesundheitsversorgung am nötigsten brauchen – nämlich arme und gesundheitlich beeinträchtigte Menschen – außen vor gelassen werden.
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Fünfte zivilgesellschaftliche Bestandsaufnahme des politischen und
finanziellen Engagements der Bundesregierung für die UN-Ziele
zur weltweiten Gesundheitsversorgung und HIV-Bewältigung
Die hohe Bedeutung der Alterseinschätzung und deren weitreichenden Konseqünzen verlangen, dass dieses Verfahren klaren Standards genügt.
Diese Broschüre vermittelt notwendige Verfahrensgarantien und -maßnahmen für die Alterseinschätzung bei unbegleiteten Minderjährigen. Ausgehend von sozial...pädagogischen und rechtlichen Anforderungen an den Umgang mit Minderjährigen werden notwendige Maßnahmen des Kinderschutzes im Rahmen der Alterseinschätzung vorgestellt, die bei jeder Alterseinschätzung berücksichtigt werden sollten.
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Die Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 ist eine Verordnung der Europäischen Union, nach der der Mitgliedstaat bestimmt wird, der für die Durchführung eines Asylverfahrens zuständig ist. Die Verordnung tritt an die Stelle der Dublin-II-Verord...nung und wird auch Dublin-III-Verordnung genannt. Sie ist am 19. Juli 2013 in Kraft getreten und ist ihrem Art. 49 zufolge ab dem 1. Januar 2014 unmittelbar anzuwenden.
Andere Sprachversionen verfügbar siehe http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?qid=1445167987946&uri=CELEX:32013R0604
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