Dies ist der fünfte Bericht, den das Deutsche Institut für Menschenrechte in seiner Funktion als Nationale Menschenrechtsinstitution Deutschlands dem Deutschen Bundestag vorlegt. Der Bericht erfasst den Zeitraum vom 1. Juli 2019 bis zum 30. Juni 2020. Aus den vielfältigen menschenrechtlichen Frag...estellungen, wie sie beispielsweise in den Empfehlungen der Menschenrechtsgremien der Vereinten Nationen und des Europarats an Deutschland erkennbar werden, greift der Bericht verschiedene Themen auf, die Menschen betreffen, die aufgrund ihrer Lebenslage besonders verletzlich sind.
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Am 01. Dezember 2020 hat das Deutsche Institut für Menschenrechte seinen fünften Bericht an den Bundestag über die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland vorgestellt. Gemäß dem Gesetz über die Rechtsstellung und Aufgaben des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMRG) legt ...das Institut dem Deutschen Bundestag einen solchen Bericht seit 2016 jährlich vor.
Der fünfte Bericht erfasst den Zeitraum vom 1. Juli 2019 bis zum 30. Juni 2020. Er wurde anlässlich des Internationalen Tags der Menschenrechte, dem 10. Dezember, veröffentlicht. Das Gesetz sieht vor, dass der Bundestag zum Bericht des Instituts Stellung nehmen soll.
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Handreichung der Diakonie Deutschland, welches sich ausführlich mit den Ansprüchen von Leistungsberechtigten nach AsylbLG für Leistungen der Eingliederungshilfe, Kinder- und Jugendhilfe oder Hilfe zur Pflege über § 6 Abs. 1 und 2 AsylbLG auseinandersetzt. Zusätzlich gebe diese Arbeitshilfe rec...htsdurchsetzende Hinweise.
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Menschen ohne legalen Aufenthaltsstatus gehören in Deutschland zur gesellschaftlichen Realität. Die Zahl der Menschen ohne Papiere hierzulande liegt Schätzungen zufolge noch immer zwischen 200.000 und 600.000. Oft gehen diese „Menschen ohne Papiere“ bei einer Erkrankung erst sehr spät zum Ar...zt; aus Angst, entdeckt und abgeschoben zu werden. Nicht selten endet dies im medizinischen Notfall. Vor diesem Hintergrund hat die Bundesärztekammer in Zusammenarbeit mit der Ärztekammer Berlin und unter Mitwirkung des Büros für medizinische Flüchtlingshilfe Berlin das Faltblatt „Patientinnen und Patienten ohne legalen Aufenthaltsstatus in Krankenhaus und Praxis“ erstellt. Es soll Ärzten für die Behandlung von Menschen ohne legalen Aufenthaltsstatus bezüglich der rechtlichen Situation und bei Fragen der Kostenerstattung eine Orientierungshilfe geben. Das Faltblatt wurde redaktionell überarbeitet und ergänzt. So finden sich in der Neuauflage auch Hinweise zur Regelung der ärztlichen Schweigepflicht gegenüber den Sozialämtern und Ausländerbehörden.
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Ausgehend von allgemeinen Informationen zum Land über Hintergrundinformationen zum Konflikt (Wirtschaftskrise und politische Krise) werden auch die Menschenrechtsverletzungen durch die Regierung beschrieben. Der Bericht geht in diesem Zusammenhang auf die Aktivitäten der zahlreichen bewaffneten Gr...uppen (Armee, Sicherheitsdienste und "Colectivos") sowie die Rolle des staatlichen Öl- und Gaskonzerns Konzerns "PDVSA" ein. Schließlich behandelt er die Situation der Bevölkerung unter dem Blickwinkel des Zugangs zu sozialen Sicherungssystemen.
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Der Flyer bietet eine Übersicht über die Entwicklung der Asylantragszahlen, die zugangsstärksten Staatsangehörigkeiten und einen Vergleich der Asylzugänge in europäischen Staaten. Daneben informiert er über die Entscheidungen und Entscheidungsquoten des Bundesamtes. Ausserdem wird die Entwick...lung der anhängigen Asylverfahren dargestellt.
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Die Zahl der unbegleiteten und von ihren Eltern getrennten Kinder in Migration und auf der Flucht nimmt auf der Balkanroute ständig zu. Diese Kinder sind in höchstem Masse gefährdet, Opfer von Kinderhandel und Ausbeutung zu werden. terre des hommes und ECPAT Deutschland e. V. haben ihre Lage in D...eutschland und entlang der Route untersucht, um Schutzloesungen für sie zu finden. Im Bericht finden sich Fallbeispiele aus Deutschland und Forderungen an die deutschen Behörden.
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n dem von medica mondiale e. V. veröffentlichten Konzeptpapier "Qualifizierungsmaßnahmen zu Stress- und Traumasensibilität für multidisziplinäre Teams im Kontext von Flucht" werden Erfahrungswerte für die Entwicklung und Umsetzung einer stress- und traumasensiblen Organisationskultur vorgestel...lt. Das Konzeptpapier ist gedacht für Organisationen, die Fortbildungen zu Gewalt und Trauma für Mitarbeitende im Kontext Flucht, insbesondere in Geflüchteten-Unterkünften, durchführen (möchten)
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Aufenthaltsverordnung vom 25. November 2004. Stand: Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 8.4.2015 I 599.
Siehe insbesondere Kapitel 2
"Einreise und Aufenthalt im Bundesgebiet", Abschnitt 5 "Aufenthalt aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen" !
Kommentar zum Asylbewerberleistungsgesetz AsylbLG (kurze Version).
Die Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 ist eine Verordnung der Europäischen Union, nach der der Mitgliedstaat bestimmt wird, der für die Durchführung eines Asylverfahrens zuständig ist. Die Verordnung tritt an die Stelle der Dublin-II-Verord...nung und wird auch Dublin-III-Verordnung genannt. Sie ist am 19. Juli 2013 in Kraft getreten und ist ihrem Art. 49 zufolge ab dem 1. Januar 2014 unmittelbar anzuwenden.
Andere Sprachversionen verfügbar siehe http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?qid=1445167987946&uri=CELEX:32013R0604
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Dieser Bericht behandelt Rechtsvorschriften und Verfahren im Zusammenhang mit dem Zugang von Migranten in einer irregulären Situation zu medizinischer Versorgung in zehn EU-Mitgliedstaaten. Er konzentriert sich auf Migranten in einer irregulären Situation, nämlich jene die Einreise- oder Aufenent...haltsbedingungen nicht erfüllen.
Für Versionen in Französisch, Polnisch und Schwedisch siehe auch http://fra.europa.eu/de/publication/2012/migranten-einer-irregulren-situation-zugang-zu-medizinischer-versorgung-zehn
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In Baden-Württemberg haben sich einige Behandlungszentren auf die ärztliche und psychologische dolmetschergestützte Psychotherapie von traumatisierten MigrantInnen spezialisiert. Die Arbeit dieser Zentren, die in einem Gesprächskreis um die Menschenrechtsbeauftragte der Landesärztekammer Baden-...Württemberg regelmäßig ihre Erfahrungen austauschen, wird hier vorgestellt.
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Die Bundespsychotherapeutenkammer (BPtK) möchte mit diesem Standpunkt über die psychischen Belastungen und Erkrankungen bei Flüchtlingen informieren, auf die Problemfelder und Handlungsbedarfe bei der Gesundheitsversorgung psychisch erkrankter Flüchtlinge aufmerksam machen und Möglich...keiten aufzeigen, wie die Versorgung von Flüchtlingen, die unter einer psychischen Erkrankung leiden, in Deutschland verbessert werden kann.
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Eine Arbeitshilfe für Multiplikatoren. Fremdsprachige Informationsmaterialien können die Vermittlung von Informationen erleichtern. Durch diese aktuelle Zusammenstellung liegt eine Arbeitshilfe vor, die den Zugang zu Informationsmaterialien aus dem Bereich
der Gesundheit von Mutter und Kind erle...ichtert. Viele Veröffentlichungen stammen aus NRW. Einige Themenbereiche wurden durch Informationen, die in
anderen Bundesländern oder auf Bundesebene erstellt wurden, ergänzt. Dies gilt in besonderer Weise für die
Bereiche der „Internetportale“ und der "Gesundheitswegweiser“, da es dort gute Beispiele für übertragbare Lösungsansätze gibt.
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Thir brochure provides information and advices about the german health system (health insurance, treatment, counseling, offers for sanspapiers) and sexual health (prevention of sexual transmitted diseases including HIV, counseling, treatment, contraception). Attached are adresses from different orga...nizations for more information.
Diese Broschüre bietet Informationen und Tipps zu den Themen Gesundheitssystem in Deutschland (Krankenversicherung, Behandlung, Beratung, Angebote für Menschen ohne Papiere) und sexülle Gesundheit (Schutz vor sexüll übertragbaren Krankheiten einschließlich HIV, Untersuchung, Behandlung, Schwangerschaftsverhütung). - Im Anhang: Adressen von Organisationen für weitere Informationen und Beratung.
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Der Leitfaden für Asyl-Helferkreise bietet eine praxisorientierte Übersicht über die vielfältigen Aufgaben und möglichen Betätigungsfelder rund um die Flüchtlingshilfe im Landkreis Main-Spessart. Darüber hinaus bietet er viele wichtige Informationen um das Thema Flucht und Asyl im Allgemeine...n. Aktualisiert Nov. 2016
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