Stand:
Neugefasst durch Bek. v. 5.8.1997 I 2022;
Zuletzt geändert durch Art. 3 G v. 23.12.2014 I 2439.
Zum Thema Gesundheit siehe insbesondere §4 Leistungen und §6 Sonstige Leistungen!
HANDBUCH FÜR DIE PRAXIS - Das Handbuch erläutert auf aktuellem Stand, unter welchen Voraussetzungen in Deutschland lebende Ausländer Sozialleistungen erhalten können. Dabei geht es immer um das Zusammenwirken zwischen Sozialrecht und Aufenthaltsrecht. Kommentiert werden die Ansprüche von Auslä...ndern auf Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe und Asylbewerberleistungen sowie weitere Sozialleistungen wie z. B. das Kindergeld. Erläutert werden zudem die Voraussetzungen für eine Beschäftigungs- bzw. Erwerbserlaubnis sowie der Anspruch auf einen Deutsch- bzw. "Integrationskurs". Neben den nationalen Rechtsvorschriften sind auch die zunehmend bedeutsamen europarechtlichen Vorschriften sowie die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes berücksichtigt.
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In Baden-Württemberg haben sich einige Behandlungszentren auf die ärztliche und psychologische dolmetschergestützte Psychotherapie von traumatisierten MigrantInnen spezialisiert. Die Arbeit dieser Zentren, die in einem Gesprächskreis um die Menschenrechtsbeauftragte der Landesärztekammer Baden-...Württemberg regelmäßig ihre Erfahrungen austauschen, wird hier vorgestellt.
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Aufenthalt, soziale Rechte und Arbeitsmarktzugang während des Asylverfahrens. Basisinformationen für die Beratungspraxis Nr.3. Erschienen im Asylmagazin, Zeitschrift für Flüchtlings- und Migrationsrecht, 3/2016
Rechtliche Grundlagen rund um Aufenthaltsstatus und Sozialleistungssystem. Informationsbroschüre
Fokusstudie der deutschen nationalen Kontaktstelle für das Europäische Migrationsnetzwerk
Wie kann ich einen Asylantrag stellen? Welche Rechte habe ich im Asylverfahren? Wie kann ich mich auf die Anhörung vorbereiten? Was kann ich machen, wenn mein Asylantrag abgelehnt wurde? Welche Wege und Möglichkeiten gibt es, neben dem Asylverfahren, um in Deutschland zu bleiben? Wen kann ich frag...en, wenn ich Hilfe brauche? Was ändert sich, wenn ich 18 Jahre alt werde? Dies und vieles mehr wird in einfacher Sprache erklärt und durch (Schau-)Bilder ergänzt, welche die erklärten Begriffe darstellen.
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Sie können auf der Seite des RKI auch Informationen in Chinesisch, Koreanisch und Persisch herunterladen
https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Transport/Info_Reisende_Tab.html
Das Papier dreier Mitglieder der Fraktion Bündnis 90/Die Gruenen im Bundestag fokussiert auf die Situation von Geflüchteten und einigen Migrant*innengruppierungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. Die Autorinnen formulieren Forderungen unter anderen zu den Themen Unterbringung von Geflücht...eten, Asylverfahren sowie Gesundheitsversorgung.
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Der Schutzbrief gegen weibliche Genitalverstümmelung informiert über die Strafbarkeit von weiblicher Genitalverstümmelung - auch bei einer Durchführung im Ausland - und über den möglichen Verlust des Aufenthaltstitels.
Mehr als 300 000 Geflüchtete aus der Ukraine sind bisher nach Deutschland gekommen und
benötigen medizinische Versorgung. Ein paar bürokratische Besonderheiten sind dabei zu beachten.
Deutsches Ärzteblatt | Jg. 119 | Heft 16 | 22. April 202
Menschen ohne legalen Aufenthaltsstatus gehören in Deutschland zur gesellschaftlichen Realität. Die Zahl der Menschen ohne Papiere hierzulande liegt Schätzungen zufolge noch immer zwischen 200.000 und 600.000. Oft gehen diese „Menschen ohne Papiere“ bei einer Erkrankung erst sehr spät zum Ar...zt; aus Angst, entdeckt und abgeschoben zu werden. Nicht selten endet dies im medizinischen Notfall. Vor diesem Hintergrund hat die Bundesärztekammer in Zusammenarbeit mit der Ärztekammer Berlin und unter Mitwirkung des Büros für medizinische Flüchtlingshilfe Berlin das Faltblatt „Patientinnen und Patienten ohne legalen Aufenthaltsstatus in Krankenhaus und Praxis“ erstellt. Es soll Ärzten für die Behandlung von Menschen ohne legalen Aufenthaltsstatus bezüglich der rechtlichen Situation und bei Fragen der Kostenerstattung eine Orientierungshilfe geben. Das Faltblatt wurde redaktionell überarbeitet und ergänzt. So finden sich in der Neuauflage auch Hinweise zur Regelung der ärztlichen Schweigepflicht gegenüber den Sozialämtern und Ausländerbehörden.
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Die Globalisierung erleichtert den Export von Medikamenten, Medizingeräten und anderen Waren oder Dienstleistungen; gleichzeitig wächst die weltweite Mobilität der Menschen. Die Integration von Migrant*innen in die Gesundheits- und Sozialsysteme stellt alle Länder vor große Herausforderungen. D...eutschland hat in jüngster Zeit viele Menschen aus anderen Ländern aufgenommen und kann auf Fortschritte bei ihrer Versorgung verweisen.
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Lesbische, schwule, bisexuelle, trans- und intergeschlecht-liche (LSBTI*) Personen erfahren in besonders hohem Maße Gewalt. Bei LSBTI*-Geflüchteten trifft dies nicht nur auf die Erfahrungen im jeweiligen Herkunftsland und auf dem Fluchtweg zu, sondern auch auf die Zeit nach ih-rer An...kunft in Deutschland. Insbesondere der Aufenthalt in den Sammelunterkünften der Länder und Kommunen ist häufig von homo- und transfeindlichen Gewalterfah-rungen geprägt.
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Das Dokument soll dem Erkennen, Bewerten und Bewältigen des Auftretens von Ebolafieber in Deutschland dienen und richtet sich dabei primär an den öffentlichen Gesundheitsdienst sowie medizinisches Fachpersonal in der klinischen, ambulanten und rettungsdienstlichen Versorgung in Deutschland. Es is...t als ein sich ständig fortentwickelndes Dokument gedacht.
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Das Asylgesetz (AsylG) (frühere Bezeichnung: Asylverfahrensgesetz [AsylVfG]) regelt das Asylverfahren in der Bundesrepublik Deutschland. Stand:
Neugefasst durch Bek. v. 2.9.2008 I 1798;
Zuletzt geändert durch Art. 1 G v. 20.10.2015 I 1722
Siehe insbesondere §62 Gesundheitsuntersuchung!
Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet; Stand: Neugefasst durch Bek. v. 25.2.2008 I 162
Zuletzt geändert durch Art. 1 G v. 27.7.2015 I 1386.
Siehe insbesondere Abschnitt 5 - Aufenthalt aus völkerrechtlichen, humanitären oder poli...tischen Gründen; und Abschnitt 6 - Aufenthalt aus familiären Gründen.
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Dieses Handbuch bietet einen Überblick über das geltende Recht im Zusammenhang mit Asyl, Grenzmanagement und Einwanderung und umfasst sowohl das Recht der Europäischen Union als auch die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK). Im Handbuch wird die Situation derjenigen Ausländer untersucht,... die in der EU in der Regel als Drittstaatsangehörige bezeichnet werden. Mit diesem Handbuch sollen unter anderem Nichtregierungsorganisationen (NRO) und andere Einrichtungen unterstützt werden, die nicht auf den Bereich Asyl, Grenzen und Einwanderungsrecht spezialisiert sind und die sich möglicherweise mit rechtlichen Fragen in diesem Bereich auseinandersetzen müssen.
Für andere Sprachversionen siehe auch unter http://fra.europa.eu/de/publication/2013/handbuch-zu-den-europarechtlichen-grundlagen-im-bereich-asyl-grenzen-und-migration
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